PNN 21.10.13

Albers will Altanschließer entlasten Bürgermeister sieht Chancen für Einigung

Region Teltow - Der Altanschließer-Streit in der Region Teltow könnte schnell und einfach beigelegt werden. Das sagte Stahnsdorfs Bürgermeister Bernd Albers (BfB). Gegenüber den PNN machte er deutlich, dass die Beitragssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Der Teltow“ so angepasst werden könnte, dass Altanschließer, die vor 1990 ans Netz gingen, entlastet werden.

„Die Altanschließer sollten nur das bezahlen, was man ihnen nach Gesetz in Rechnung stellen muss“, so Albers. Bislang würden sie mit den nachträglich geforderten Anschlussbeiträgen über Gebühr belastet. Niemand sollte für Investitionen geradestehen, die ihm nicht zugute gekommen sind. Albers wies Befürchtungen zurück, der Verband könnte pleitegehen, sollte der Streit eskalieren.

Wie berichtet hatte das Potsdamer Verwaltungsgericht die Beitragssatzung des Verbandes gekippt. Bis 18. November muss eine neue her, sonst droht dem Verband der Bankrott. Bislang konnten sich die Verbandsmitglieder nicht einigen. Einige beharren darauf, in der neuen Satzung Entlastungen für Altanschließer zu verankern. Verbandsvorsteher Michael Grubert (SPD), der auch Bürgermeister in Kleinmachnow ist, lehnt das ab, denn das könnte Neuanschließer benachteiligen.

Stahnsdorfs Bürgermeister Albers will eine Differenzierung der Beiträge zugunsten der Altanschließer erreichen. „Es geht nicht darum, dass wir eine Satzung verhindern“, so Albers. Das Kommunalabgabengesetz sehe Differenzierungen vor. „Wenn wir es richtig machen, gibt es keine Probleme“, so Albers. tor