PNN 20.6.12

 

Kleinmachnow vergibt Strom- und Gasnetze neu

von Ariane Lemme

Kleinmachnow - In letzter Sekunde haben die Kleinmachnower ihre Strom- und Gaskonzessionen neu vergeben. Die Rechte für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen gehen erneut an die bisherigen Betreiber EonEdis und die Energie Mark Brandenburg GmbH (EMB). Die Vertragsdetails werden vertraulich behandelt. Klar ist aber, dass die Netze auch in den kommenden zehn Jahren in den Händen der beiden Anbieter bleiben werden. Die Gemeinde behält sich ein Sonderkündigungsrecht bis 2017 vor.

Bereits im vergangenen Sommer sind die Vorgängerverträge ausgelaufen, am 30. Juni endet nun auch die gesetzlich vorgeschriebene Verlängerungsfrist. Wäre bis dahin keine Entscheidung über eine Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen gefallen, hätten die Betreiber keine Konzessionsabgabe mehr zahlen müssen.

Wie berichtet haben sich die Kleinmachnower Gemeindevertreter bereits im Mai für die Neuvergabe an die alten Betreiber ausgesprochen, die Verträge wurden mit dem Votum in der vergangenen Woche bestätigt. „Noch sind wir aber über die Vetragsdetails nicht informiert“, sagte Thoralf Schröder, Regionalbereichsleiter der EMB den PNN am Dienstag. Der Grund: Die Diskussionen über Laufzeit und Kündigungsfristen wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt.

Mit der Entscheidung endet das Verfahren für eine mögliche Beteiligung der Kommune am Netz. Die war im vergangenen Jahr an der fehlenden Kooperationsberitschaft Teltows gescheitert. Die Kleinmachnower wollen den Plan, die Netze irgendwann selbst zu übernehmen, aber noch nicht aufgeben. Die Sonderkündigungsfrist war daher ein entscheidender Punkt für viele Gemeindevertreter gewesen. Ariane Lemme