PNN 05.05.12
Kleinmachnow - Kleinmachnows Strom-und Gasnetze werden wohl auch in den kommenden zehn Jahren von Eon.edis und der „Energie Mark Brandenburg GmbH“ (EMB) betrieben. Einen entsprechenden Beschluss haben die Gemeindevertreter auf ihrer Sitzung am Donnerstagabend gefasst – auch wenn die Diskussionen darum zäh waren. Bis zum Juni sollen neue Konzessionsverträge ausgearbeitet werden. Mit der Entscheidung wird auch das Verfahren für eine mögliche Beteiligung der Kommune am Netz aufgehoben. Die Neuvergabe an die beiden bisherigen Betreiber soll allerdings nur über maximal zehn Jahre abgeschlossen werden: Ganz wollen die Gemeindevertreter den Plan, die Netze selbst zu übernehmen, noch nicht aufgeben.
Mit den Konzessionsverträgen wird geregelt, wie viel Geld die Netzbetreiber den Kommunen für die Nutzung der öffentlichen Wege zahlen. Die Vorschläge der Fraktionen Bik und Grüne, die Konzession auf einen kürzeren Zeitraum zu beschränken und sofort ein neues Verfahren für eine kommunale Zusammenarbeit zu beginnen, wurden abgelehnt. „Damit würden wir uns in eine deutlich schlechtere Verhandlungsposition begeben“, hatte Bürgermeister Michael Grubert (SPD) zuvor eindringlich gewarnt.
Die beiden Netzbetreiber hatten schon im Vorfeld erklärt, dass sich Investitionen über drei oder fünf Jahre für sie nicht lohnten. Die Entscheidung kam in letzter Minute: Die bisherigen Verträge mit Eon.edis und EMB sind bereits im vergangenen Jahr ausgelaufen, am 30. Juni endet auch die Verlängerung. Wäre bis dahin keine Entscheidung über eine Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen gefallen, hätten die Betreiber keine Konzessionsabgabe mehr bezahlen müssen.
Grundsätzlich wollen die Kleinmachnower mehr Einfluss auf die Stromproduzenten, um die Energiewende lokal umzusetzen. Zwar biete auch Eon 100-prozentigen Ökostrom an, zugleich beteilige sich der Mutterkonzern der Eon.edis aber am Bau eines neuen Atomkraftwerks in Finnland, kritisierte etwa Grünen-Politikerin Andrea Schwarzkopf. Ariane Lemme