PNN 1.6.11

 

Kleinmachnows Plus im Säckel

von Ariane Lemme

Zusätzliche Einnahmen lösen nicht nur Freude aus

Kleinmachnow - Kleinmachnow stehen im kommenden Haushaltsjahr vermutlich fünf Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das hat der Jahresabschluss des ersten doppischen Haushalts von 2009 ergeben. Um zu entscheiden, wie das Geld verwendet wird, soll demnächst eine Prioritätenliste erstellt werden.

Bürgermeister Michael Grubert (SPD) warnte aber davor, die fünf Millionen Euro, die vor allem aus zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen stammen, als liquide Mittel zu betrachten. Ein Teil davon stehe nicht für Ausgaben zur Verfügung. „Dennoch lässt uns das natürlich alle weiteren Planungen etwas entspannter angehen“, sagte Bürgermeister Michael Grubert (SPD) gestern den PNN. Auf der Agenda stehe dabei vor allem die Sanierung des Freibads Kiebitzberge.

Unter den Gemeindevertretern herrschte allerdings nicht nur Freude über diese Nachricht: „Es ist ein Unding, dass diese unerwartet hohe Abweichung erst jetzt von der Verwaltung bekannt gegeben wird“, sagte Roland Templin (BiK). Die Gemeindevertreter hätten schließlich auf Basis der bislang vermuteten Haushaltslage bereits Entscheidungen wie etwa die Erhöhung der Grundsteuer getroffen. „Nach jetzigem Stand hätten wir anders entschieden“, so Templin. Der Hebesatz für die Grundsteuer wurde zu Beginn dieses Jahres von 300 auf 365 erhöht. Linke-Fraktionsvorsitzender Klaus-Jürgen Warnick war ebenfalls der Ansicht, dass die Verwaltung, auch ohne die konkreten Abschlusszahlen zu kennen, schon Aussagen über die finanzielle Situation hätte machen können. Er forderte, dass der Jahresabschluss für 2010 so zügig wie möglich vorgelegt werde: Die Gemeindevertreter dürfen bei ihren Entscheidungen „nicht wieder im Dunklen stochern.“

Michael Grubert wies die Kritik zurück: „Das war im vergangenen Jahr noch nicht absehbar.“ Er selbst habe seit „vier bis sechs Wochen“ von dem Plus gewusst, nicht aber zum Zeitpunkt, als über die Erhöhung der Grundsteuer entschieden wurde. Auch als es um den Erwerb der Kammerspiele ging, sei das Haushaltsplus noch nicht abzusehen gewesen.

Den Jahresabschluss für 2010 will Grubert am 30. September vorlegen. Der Haushalt für 2009 wurde deshalb mit Verzögerung abgeschlossen, weil er erstmals in doppischer Form vorgelegt wurde. Dabei werden nicht nur Einnahmen und Ausgaben geplant, sondern auch dargelegt, welche Ressourcen wofür verwendet werden.

Für die Grünen, die seit Langem für den Erwerb der Kammerspiele kämpfen, sind die zusätzlichen Mittel ein willkommenes Argument. Fraktionsvorsitzende Barbara Sahlmann schlug deshalb vor, eine Prioritätenliste zu erstellen. Darauf soll neben dem Kauf der Kammerspiele auch der Erhalt des Freibads stehen, allerdings erst an zweiter Stelle. Ariane Lemme