PNN 16.9.10
Kleinmachnow - Die Kleinmachnower Kommunalpolitiker sind sich
weitgehend einig: Die Gemeinde soll die Kulturstätte „Kammerspiele“ retten. Bei
einem Treffen verständigten sich Fraktions-, Ausschussvorsitzende und
Bürgermeister jetzt darauf, das marode Kino- und Theaterhaus zu kaufen und über
einen bislang unbestimmten Zeitraum etwa 4,5 Millionen Euro zur Sanierung
bereitzustellen. Um die Chance auf den Kauf des denkmalgeschützten Hauses zum
Preis von rund 400 000 Euro zu wahren, sollen die Gemeindevertreter am 23.
September über eine Verlängerung der Ende September auslaufenden Kaufoption mit
Kammerspiele-Besitzer Karl-Heinz Bornemann abstimmen. Mitte Januar soll dann der
Kaufvertrag unterschrieben werden.
Die Gespräche mit Bornemann laufen. Details zur Sanierung der Kammerspiele
sollen in den anstehenden Debatten geklärt werden, sagte Bürgermeister Michael
Grubert (SPD) gestern den PNN. Man benötige Zeit, um das Rettungskonzept
abzustimmen. Neben den Millionen für die Sanierung müsse auch geklärt sein,
woher das Geld für den Betrieb des Hauses komme. Ersten Berechnungen nach
müsste die Gemeinde das Haus jährlich mit rund 120 000 Euro subventionieren.
Ein Teil der Kosten könnte durch Steuererhöhungen finanziert werden.
Wie Grubert bestätigte, gebe es derzeit die Überlegung, den Hebesatz der
Grundsteuer im Ort zu erhöhen. Sie muss von allen Grundstücksbesitzern gezahlt
werden. Derzeit liege Kleinmachnow mit einem Hebesatz von 300 Prozent in
Brandenburg am Ende der Steuerskala. Nachbar Teltow erhebe einen Satz von 400
Prozent. Würde Kleinmachnow gleichziehen, könnten jährlich bis zu 600 000 Euro
zusätzlich in die Gemeindekasse fließen. Geld, das auch für die Kammerspiele
genutzt werden könnte.
Die Grundsteuer zu erhöhen ist jedoch nicht unumstritten: CDU-Fraktionschef
Ludwig Burkardt lehnt Steuererhöhungen in Kleinmachnow grundsätzlich ab.
„Kleinmachnow ist gut bestückt und muss sich die Kammerspiele auch ohne
Steuererhöhung leisten können“, sagte er. Bescheidenheit sei gefragt. Zudem sei
unklar, ob überhaupt die volle Summe der Steuererhöhung in die Gemeindekasse
fließe. Schon jetzt muss Kleinmachnow einen Teil seiner im Landesvergleich sehr
hohen Steuereinnahmen als Solidaritäts-Beitrag an ärmere Kommunen abgeben.
Allein in diesem Jahr beträgt die Kreisumlage für die Kommune neun Millionen
Euro, 2011 soll sie um weitere drei Prozent steigen.
Bei Kleinmachnows Grünen wird die Steuererhöhung indes begrüßt. Schritt für Schritt
müsse man die Sanierung der Kammerspiele finanzieren, sagte Fraktionschefin
Barbara Sahlmann. Spätestens in vier Jahren könnte das Haus in neuem Glanz
erstrahlen. Tobias Reichelt