PNN 17.01.09

 

Kleinmachnow krempelt Haushalt um Sparen am Straßenbau, klotzen in der Tagespflege

Kleinmachnow - Der Kleinmachnower Finanzausschuss hat sich für umfangreiche Änderungen am Gemeindehaushalt ausgesprochen. Wie Ausschusschef Klaus-Jürgen Warnick (Linke) gegenüber den PNN sagte, soll der Straßenbauetat von knapp drei Millionen Euro um rund eine Million Euro gesenkt werden. Auch weitere Zuschüsse für den geplanten Bau eines Kletterfelsens wurden in der Diskussion um Haushaltssatzung und Haushaltsplan am Donnerstagabend abgelehnt. Im Gegenzug soll mehr Geld in Schulwegsicherung und in den Ausbau der Wanderwege am Teltowkanal fließen. Mit 100 000 Euro will die Gemeinde zudem die Tagespflegeeltern in Kleinmachnow unterstützen und künftig eine Zulage von 50 Cent pro Kind und Stunde zahlen.

Bis kurz vor Mitternacht diskutierten die Ausschussmitglieder über den neuen doppischen Haushalt. „Zum Teil ging es zu, wie auf einem arabischen Basar“, erklärte Ausschusschef Warnick nach der Sitzung. Ergebnis ist, dass die wesentlichen Verschiebungen zu Lasten des Straßenbauetats gehen. So sollen die Investitionen für die Straßensanierungen am Weinberg von geplanten 800 000 Euro auf 200 000 Euro gekürzt werden. Gänzlich unter den Tisch fiel der Ausbau des Erlenwegs nahe des Augustinums. Für den Straßenbau rund um das Freibad Kiebitzberge sollen indes weiterhin 300 000 Euro bereitstehen.

Das eingesparte Geld soll an anderer Stelle ausgegeben werden, so Warnick: Rund 100 000 Euro könnten in Maßnahmen für die Schulwegsicherheit fließen. Das wären 50 000 Euro mehr als geplant. Auch für Wanderwege am Teltowkanal sind 100 000 Euro eingeplant. Damit könnten sie bereits in diesem Jahr gebaut werden. In Zukunft soll sich auch ein zusätzlicher Verwaltungsmitarbeiter unter anderem um die Entwicklung der Kanalaue und eines Citybus-Konzeptes kümmern. Für einen regionalen Mietspiegel wurden 20 000 Euro, für eine Veranstaltung zum Jahrestag der Deutschen Einheit 40 000 Euro eingeplant. Hoffnung gibt es auch für Anhänger des Freibades: Mit 150 000 Euro soll die Sanierung in Planung gehen. Im Gegenzug plädierte der Ausschuss gegen die Einführung von Wahlcomputern: Dies spart Kleinmachnow 155 000 Euro, so Warnick. Endgültig kann die Gemeindevertretung im Februar über den Haushalt entscheiden. tor