PNN 17.01.09
Kleinmachnow - Der
Kleinmachnower Finanzausschuss hat sich für umfangreiche Änderungen am
Gemeindehaushalt ausgesprochen. Wie Ausschusschef Klaus-Jürgen Warnick (Linke)
gegenüber den PNN sagte, soll der Straßenbauetat von knapp drei Millionen Euro
um rund eine Million Euro gesenkt werden. Auch weitere Zuschüsse für den
geplanten Bau eines Kletterfelsens wurden in der Diskussion um Haushaltssatzung
und Haushaltsplan am Donnerstagabend abgelehnt. Im Gegenzug soll mehr Geld in
Schulwegsicherung und in den Ausbau der Wanderwege am Teltowkanal fließen. Mit
100 000 Euro will die Gemeinde zudem die Tagespflegeeltern in Kleinmachnow
unterstützen und künftig eine Zulage von 50 Cent pro Kind und Stunde zahlen.
Bis kurz vor Mitternacht diskutierten die Ausschussmitglieder über den neuen
doppischen Haushalt. „Zum Teil ging es zu, wie auf einem arabischen Basar“,
erklärte Ausschusschef Warnick nach der Sitzung. Ergebnis ist, dass die wesentlichen
Verschiebungen zu Lasten des Straßenbauetats gehen. So sollen die Investitionen
für die Straßensanierungen am Weinberg von geplanten 800 000 Euro auf 200 000
Euro gekürzt werden. Gänzlich unter den Tisch fiel der Ausbau des Erlenwegs
nahe des Augustinums. Für den Straßenbau rund um das Freibad Kiebitzberge
sollen indes weiterhin 300 000 Euro bereitstehen.
Das eingesparte Geld soll an anderer Stelle ausgegeben werden, so Warnick: Rund
100 000 Euro könnten in Maßnahmen für die Schulwegsicherheit fließen. Das wären
50 000 Euro mehr als geplant. Auch für Wanderwege am Teltowkanal sind 100 000
Euro eingeplant. Damit könnten sie bereits in diesem Jahr gebaut werden. In
Zukunft soll sich auch ein zusätzlicher Verwaltungsmitarbeiter unter anderem um
die Entwicklung der Kanalaue und eines Citybus-Konzeptes kümmern. Für einen
regionalen Mietspiegel wurden 20 000 Euro, für eine Veranstaltung zum Jahrestag
der Deutschen Einheit 40 000 Euro eingeplant. Hoffnung gibt es auch für
Anhänger des Freibades: Mit 150 000 Euro soll die Sanierung in Planung gehen.
Im Gegenzug plädierte der Ausschuss gegen die Einführung von Wahlcomputern:
Dies spart Kleinmachnow 155 000 Euro, so Warnick. Endgültig kann die
Gemeindevertretung im Februar über den Haushalt entscheiden. tor