PNN 15.10.08
Nach Wahl Susanne Meliors als SPD-Fraktionschefin wird die Bereitschaft laut, Schwarzrot fortzusetzen
Potsdam–Mittelmark -
Für die nächste Wahlperiode des Kreistags kündigt sich offenbar doch eine
Fortsetzung des rotschwarzen Bündnisses an. In einer Sitzung des
SPD-Unterbezirksvorstandes mit der SPD-Fraktion gestern Abend gab es zwar keine
abschließende Entscheidung. Allerdings wird Susanne Melior die bisherige
Fraktionschefin Andrea Grochtmann ablösen, die als Verfechterin eines rotroten
Bündnisses gilt. Währenddessen sprach sich Melior gegenüber den PNN gestern
dafür aus, die schwarzrote Koalition fortzuführen. Melior hat ein gutes
Verhältnis zu CDU-Kreischefin Saskia Funck, beide setzen sich auch als
Landtagsabgeordnete für die Region ein. Laut Melior sollte vor einer
abschließenden Entscheidung mit den Freien Bauern und Bürgern gesprochen
werden, die sie als dritten Partner favorisiert. Dies soll noch diese Woche
geschehen. In der vorigen Wahlperiode war auch die FDP in der Koalition, jetzt
ist ein vierter Partner für sichere Mehrheiten nicht mehr nötig.
Auch SPD-Unterbezirksvize Wolfgang Blasig sprach sich gestern indirekt für ein
schwarzrotes Bündnis aus. Bislang bestehe kein Anlass, einen Stuhl vor die Tür
zu stellen. „Wir haben aber schon im Hinterkopf, dass wir in der bisherigen
Koalition im Großen und Ganzen erfolgreich gearbeitet haben.“ Blasig ist
Bürgermeister von Kleinmachnow und SPD-Favorit für die Landratsnachfolge von
Lothar Koch, der das Rentenalter erreicht hat.
Für Koalitionsverhandlungen nannte
Susanne Melior folgende Themen: Blasigs Wahl als Landrat, keine weiteren
Privatisierungen von Kreisbetrieben, eine Kooperation mit Brandenburg und
Potsdam beim ÖPNV, die Chance von Kreditaufnahmen für wichtige Investitionen
und keine Senkung der Kreisumlage. „Wir wollen lieber die schwächeren
ländlichen Bereiche im Kreis unterstützen.“ Noch am Freitag hatte die SPD
erklärt, dass es in den Sondierungsgesprächen große Übereinstimmungen mit den
Linken gab. CDU-Kreischefin Funck warnte gestern deshalb vor einem rotroten
Bündnis. Es drohe eine „gefährliche Rückkehr zur Schuldenpolitik,
wirtschaftliche sowie soziale Stagnation und die Zerstörung wichtiger
Haushaltsspielräume“. Die CDU sei derweil bereit, die erfolgreiche Politik der
vergangenen Jahre fortzusetzen. Blasigs Landratsnachfolge thematisierte Funck
nicht, zuvor hatte sie sich offen gegen Blasig ausgesprochen. hkx