Potsdamer Neueste Nachrichten 07.06.07
Höhere Gebühren sollen gestiegene Mietkosten ausgleichen
Potsdam-Mittelmark -
Der Unterricht an der Kreismusikschule „Engelbert Humperdinck“ wird teurer.
Durchschnittlich 24 Euro mehr müssten künftig im Jahr für die Kurse in den wichtigsten
Fächern bezahlt werden, kündigte Geschäftsführer Michael Goldammer an.
Empfohlen wurde eine entsprechende Veränderung der Entgeltordnung bereits vom
Sozial- und vom Innenausschuss des Kreistages jeweils mit den Stimmen der
Großen Koalition von CDU, SPD, FDP und FBB.
Als Grund für die geplante Gebührenerhöhung nannte Goldammer gestiegene bzw.
erstmals fällige Mietkosten in Höhe von bis zu 80 000 Euro. Zu Buche schlägt
besonders das von der Musikschule genutzte Gebäude Am Weinberg in Kleinmachnow.
Das Haus war 1992/93 vom Landkreis saniert worden. Erst später stellte sich
heraus, dass es der Gemeinde Kleinmachnow gehört. Deshalb durfte die
Kreismusikschule das Gebäude bis 2006 mietfrei nutzen und damit die
Investitionskosten abwohnen.
In der Beschlussvorlage heißt es, die
Musikschul-GmbH könne ihre Handlungsfähigkeit nur durch die vorgeschlagene
Entgelterhöhung behalten. Im vergangenen Jahr hatte der Kreistag eine von der
Verwaltung vorgeschlagene Entgelterhöhung noch abgelehnt. Stattdessen sollte
die Verwaltung weiter über die Mietkonditionen in Kleinmachnow verhandeln und
alternative Objekte prüfen.
Günstigere Alternativen seien nicht gefunden worden, sagte Goldammer am
Dienstag auf der Sitzung des Innenausschusses. Das bisherige Musikschulgebäude
sei die beste Wahl und lasse sich preiswert bewirtschaften. Hier nutzen die
Musikschule und die Kreisvolkshochschule 27 Räume. In den Verhandlungen sei es
gelungen, die Kaltmiete von 6 Euro pro Quadratmeter auf 5 Euro zu senken. „Die
Gemeinde Kleinmachnow ist auf keinen Fall der Buh-Mann, wenn es um die
Gebührenerhöhung geht“, betonte Goldammer. Auch die Elternvertretung hat der
Gebührenerhöhung zugestimmt, um den Betrieb der Schule nicht zu gefährden, wie
es hieß. Derzeit werden dort 2909 Schüler unterrichtet.
Der Landkreis bezuschusst die Musikschule jährlich mit 450 000 Euro. Martin
Köhler von den Bündnisgrünen plädierte dafür, diesen Zuschuss zu erhöhen, um
die Gebühren stabil zu halten. Kathrin Menz (PDS) verwies darauf, dass andere
Landkreise und Kommunen ihre Musikschule wesentlich stärker unterstützen
würden.
Der Vorsitzende des Innenausschusses, Felix Enneking (CDU), bezeichnete die
Gebührenerhöhung indes als moderat und sozial abgefedert. Unter anderem wird
mit der neuen Entgeltordnung die Gebührenermäßigung für sozialschwache Familien
von 40 auf 50 Prozent erhöht. Auch in schwierigen Fällen könne eine Lösung
gefunden werden, sagte Heiko Hüller (FDP). So bezahle seine Fraktion den
Unterricht für einen Musikschüler. Auch die PDS-Fraktion hat die Patenschaft
für zwei Schüler übernommen. Beschlossen werden soll die neue Entgeltordnung
auf der nächsten Kreistagssitzung am 12. Juli. Hagen Ludwig