Potsdamer Neueste Nachrichten 30.01.06

 

Neonazi Mahler gab seinen Pass ab

Potsdam – Der international bekannte Neonazi Horst Mahler hat seinen Pass abgegeben. Der in Kleinmachnow lebende Mahler habe am Samstag seinen Pass bei der Polizei im benachbarten Teltow abgeliefert, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums gestern in Potsdam. Das Dokument werde an die zuständige Ordnungsbehörde weitergeleitet.

Die von den Behörden verfügte sechsmonatige Reisebeschränkung hatte bereits mit der Zustellung der Verfügung an Mahlers Ehefrau am Donnerstag Rechtswirksamkeit erhalten. Mit der Entscheidung soll Mahler an der Teilnahme an einer in Teheran geplanten Konferenz über den Holocaust gehindert werden.

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm hat unterdessen angekündigt, gegen Neonazis mehr anlassbezogene Reisebeschränkungen auszusprechen. ddp