Wird complan zur Teltower „Hausfirma“? CDU: Bürgermeister
täuscht Abgeordnete
Teltow
– Die Teltower CDU wirft Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) „anrüchige“
Methoden bei der Auftragsvergabe für die Arbeiten am Ruhlsdorfer Platz vor. In
der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten argumentierten Abgeordnete der
christdemokratischen Fraktion, dass die im Haushalt entsperrte Summe von 42
000 Euro an eine gezielte Auftragsvergabe an die Firma „complan“ gekoppelt
sei. Die Stadtverordneten seien von der Verwaltung „gelinkt“ worden. Das
Potsdamer Planungsbüro agiert im Auftrag der Stadt auch als Sanierungsträger
der Altstadt.
Thomas Schmidt wies die Vorwürfe zurück. Er verwies auf den zuvor in der
gleichen Sitzung gefassten Beschluss, dass die Verwaltung bei künftigen
Planungsleistungen dem Bauausschuss drei Büros zur Auswahl vorlegen müsse.
Ein solches Auswahlverfahren gelte auch für das Konzept Ruhlsdorfer Platz, so
Schmidt.
Dem schenkte die CDU-Fraktion jedoch wenig Glauben und stimmte gegen eine
Freigabe der Mittel, während 16 Stadtverordnete für den Beschluss votierten.
Ihre Kritik machte die CDU vor allem daran fest, dass sich das Bauamt bereits
in der Begründung zum Beschluss eindeutig für den Sanierungsträger complan
ausspreche und für das Vorhaben favorisiere. Schon in vorangegangenen
Ausschüssen erhitzte das die Gemüter, da sich complan zusehends zur Hausfirma
etabliere, wie einige Stadtverordnete meinten.
Dagegen argumentierte die Verwaltung, das Planungsbüro habe bereits ein
Grobkonzept für das Quartier erarbeitet, auf dessen Grundlage beim Land ein
Antrag auf Fördergeld eingereicht wurde. Anfang 2003 hätte die Stadt den
positiven Zuwendungsbescheid erhalten, das Konzept werde gefördert, ebenso
die sich daraus ergebenden Maßnahmen.
Auch beim jüngsten Auswahlverfahren im nichtöffentlichen Teil des
Bauausschusses, an dem zwei weitere Planungsbüros teilnahmen, erhielt complan
den Zuschlag. Auch aus Sicht der anderen Fraktionen sprach es – neben dem
günstigen Angebot – für die Firma, dass sie mit der Situation am Ruhlsdorfer
Platz bereits vertraut sei und sich in dieses Thema nicht erst einarbeiten
müsse. „Am Ende sollten die Ergebnisse zählen“, so Schmidt in der Diskussion
der SVV-Sitzung.
Positiv bewertete Thomas Schmidt auch den Neuanstrich des Kiosks auf dem Ruhlsdorfer
Platz. Den kleinen Imbissladen empfinden noch immer viele als den größten
optischen Störfaktor am Platz. Schmidt vermochte in dieser „Hüllensanierung“
etwas Positives zu erkennen. Der Bürgermeister deutete aber an, dass das
Ganze kein Dauerzustand bleiben könne. Kirsten Graulich
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