PNN 18.05.04

Wird complan zur Teltower „Hausfirma“? CDU: Bürgermeister täuscht Abgeordnete

Teltow – Die Teltower CDU wirft Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) „anrüchige“ Methoden bei der Auftragsvergabe für die Arbeiten am Ruhlsdorfer Platz vor. In der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten argumentierten Abgeordnete der christdemokratischen Fraktion, dass die im Haushalt entsperrte Summe von 42 000 Euro an eine gezielte Auftragsvergabe an die Firma „complan“ gekoppelt sei. Die Stadtverordneten seien von der Verwaltung „gelinkt“ worden. Das Potsdamer Planungsbüro agiert im Auftrag der Stadt auch als Sanierungsträger der Altstadt.

Thomas Schmidt wies die Vorwürfe zurück. Er verwies auf den zuvor in der gleichen Sitzung gefassten Beschluss, dass die Verwaltung bei künftigen Planungsleistungen dem Bauausschuss drei Büros zur Auswahl vorlegen müsse. Ein solches Auswahlverfahren gelte auch für das Konzept Ruhlsdorfer Platz, so Schmidt.

Dem schenkte die CDU-Fraktion jedoch wenig Glauben und stimmte gegen eine Freigabe der Mittel, während 16 Stadtverordnete für den Beschluss votierten. Ihre Kritik machte die CDU vor allem daran fest, dass sich das Bauamt bereits in der Begründung zum Beschluss eindeutig für den Sanierungsträger complan ausspreche und für das Vorhaben favorisiere. Schon in vorangegangenen Ausschüssen erhitzte das die Gemüter, da sich complan zusehends zur Hausfirma etabliere, wie einige Stadtverordnete meinten.

Dagegen argumentierte die Verwaltung, das Planungsbüro habe bereits ein Grobkonzept für das Quartier erarbeitet, auf dessen Grundlage beim Land ein Antrag auf Fördergeld eingereicht wurde. Anfang 2003 hätte die Stadt den positiven Zuwendungsbescheid erhalten, das Konzept werde gefördert, ebenso die sich daraus ergebenden Maßnahmen.

Auch beim jüngsten Auswahlverfahren im nichtöffentlichen Teil des Bauausschusses, an dem zwei weitere Planungsbüros teilnahmen, erhielt complan den Zuschlag. Auch aus Sicht der anderen Fraktionen sprach es – neben dem günstigen Angebot – für die Firma, dass sie mit der Situation am Ruhlsdorfer Platz bereits vertraut sei und sich in dieses Thema nicht erst einarbeiten müsse. „Am Ende sollten die Ergebnisse zählen“, so Schmidt in der Diskussion der SVV-Sitzung.

Positiv bewertete Thomas Schmidt auch den Neuanstrich des Kiosks auf dem Ruhlsdorfer Platz. Den kleinen Imbissladen empfinden noch immer viele als den größten optischen Störfaktor am Platz. Schmidt vermochte in dieser „Hüllensanierung“ etwas Positives zu erkennen. Der Bürgermeister deutete aber an, dass das Ganze kein Dauerzustand bleiben könne. Kirsten Graulich