MAZ 21.06.08
KLEINMACHNOW - Die Kleinmachnower Verwaltung kann im Jahr 2009 voraussichtlich fast 33 Millionen Euro für Schule, Kultur und Soziales, Bauen und Wohnen, Ordnung und Sicherheit sowie Verwaltung ausgeben. Das steht im Budgetplan – dem Eckwertepapier – der Gemeinde. Das 100 Seiten starke Papier wird derzeit in allen Fachausschüssen diskutiert.
Das Eckwertepapier ist die Grundlage für den ersten doppischen Haushalt, der in der Gemeinde für das Jahr 2009 erstellt werden soll. Im derzeitigen kameralistischen Haushalt sind lediglich die Geldsummen vermerkt, die beispielsweise für das Rathaus, das Freibad Kiebitzberge, Spielplätze, die denkmalgeschützten Straßen im Weinbergviertel, das Schneefräsenmonument oder Turnhallen ausgegeben und unter anderem durch Knöllchen von Ordnungsamtsmitarbeitern eingenommen worden sind. Im doppischen Haushalt wird hingegen der jeweilige Werteverlust sämtlicher Gebäude und Sachwerte berücksichtigt. Dann kommt ans Tageslicht, wie viele Euro Schwimmbad oder Rathaus derzeit noch wert sind.
Für das Freibad wurde zum Beispiel in jedem Jahr Geld für Reparaturen ausgegeben. Aufgrund des ständigen Verschleißes sinkt der Marktpreis der Anlage jedoch jährlich. Deshalb sind Becken, Gebäude und technischen Anlagen kaum noch etwas wert. Der Marktwert der Stühle im Rathaus sinkt ebenso.
Im vorgelegten Budgetpapier sind jedoch nicht die Werte der Sachanlagen – die Investitionen – nachzulesen, sondern lediglich die geplanten Ausgaben und Einnahmen für das Jahr 2009. Neben den Verwaltungsausgaben will die Gemeinde die höchste Summe in Höhe von 13 Millionen Euro für Kindertagesstätten, Schulen, die Bibliothek, Sportstätten, lokale Initiativen und die Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) ausgeben. Das Ordnungsamt strebt an, eine halbe Million Euro einzunehmen – darunter 60 000 Euro aus Bußgeldern.
Das teuerste Projekt des Bauamts ist die Umgestaltung der Straßen im Weinbergviertel für 800 000 Euro. Für nicht gebaute Parkplätze will das Amt 5000 Euro kassieren – das entspricht etwa einem Dreiviertel Stellplatz. Für das Projekt Citybus gibt es überhaupt kein Geld. (Von Elke Kögler)