Märkische Allgemeine Zeitung 11.06.2005

Kommunen sollen fusionieren
Landrat: Zusammenschluss von Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf

JÜRGEN STICH

KLEINMACHNOW Landrat Lothar Koch (SPD) hat die Stadt Teltow und die Gemeinden Stahnsdorf und Kleinmachnow aufgefordert, sich zu einer Kommune zusammenzuschließen. "Wenn ich hier Bürgermeister wäre, dann hätte ich die Fusion längst herbeigeführt", sagte Koch gestern in Kleinmachnow. Dort fand unter Leitung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) die fünfte Standortentwicklungskonferenz in Brandenburg statt. Im Mittelpunkt der Gesprächsrunde, in der die neue Förderpolitik des Landes erläutert werden sollte, stand die Planungsregion Havelland-Fläming.

Hintergrund von Kochs Forderung nach einer Fusion der Nachbarkommunen ist das neue Zentrale-Orte-System und der Wunsch Teltows, Stahnsdorfs und Kleinmachnows, gemeinsam als "Mittelzentrum" mit höherer Landesförderung anerkannt zu werden. "Dafür gibt es rechtlich aber keine offene Tür, so lange die drei Kommunen einzeln bleiben und sich nicht zu einer Stadt vereinigen", machte Landrat Koch nach der Konferenz deutlich.

Ministerpräsident Platzeck äußerte sich zum Thema Fusion nur vage. Er kenne die Debatte um einen Zusammenschluss der drei Nachbarorte bereits aus der Vergangenheit, als er in Teltow seine Lehre machte. Damals sollten Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow zur "Ernst-Thälmann-Stadt" vereinigt werden. "Ein echtes Dejá-vu-Erlebnis", witzelte Platzeck.

Er bewertete den Verlauf der Konferenz, an der rund 50 Vertreter der Planungsgemeinschaft und anderer Instutionen teilnahmen, insgesamt als Erfolg. Die Gesprächsrunden sollen eine höhere Qualität in die Strukturdebatte bringen, notwendige Beteiligungsverfahren bei der Umsetzung der neuen Förderpolitik "aber nicht ersetzen".

Das "Umsteuern der Landesregierung" sei angesichts sich verändernder Rahmenbedingungen "völlig richtig", sagte Landrat Koch. Konflikte werde es aber bei der Neujustierung des Zentrale-Orte-Systems geben, weil die Herabstufung zu einer "Existenzbedrohung" für manche Gemeinden werden könne. "Denn das hat ja unmittelbare Auswirkungen auf die Finanzen."

Um in der Planungsregion Havelland-Fläming auch den äußeren Verflechtungsraum, der ländlich geprägt sei, von der Förderung nicht abzukoppeln, schlug Koch vor, den Status "Landstädte" in das Zentrale-Orte-System einzuführen. Diesen neuen Gedanken nannte Platzeck bedenkenswert. Die Bedeutung der landwirtschaftlichen Produktion dürfe in der Tat nicht unterschätzt werden. Außerdem sei die Anregung aus Potsdam gekommen, der Wissenschaft eine größere Rolle in der Strukturdebatte einzuräumen. "An vielen Stellen gab es eine kontroverse Debatte, aber wir lernen daraus", so Platzeck.