Neuwahl des Vorstandes der Gemeindevertretung Kleinmachnow

Mit Spannung wurde von allen Seiten die Wahl eines neuen Vorstandes der Gemeindevertretung erwartet. Am Beginn des Wahlgangs trat nochmals die CDU-Fraktion in Erscheinung, in Person von Katrin Heilmann, die mit dem Appell an zukünftige Gemeinsamkeiten und dem Hinweis auf die angebliche parlamentarischen Gepflogenheiten Maximilian Tauscher als Kandidaten vorschlug. Eine Kandidatur, die bereits im Vorfeld von vielen Stimmen als nicht mehrheitsfähig gewertet wurde. Nach der Rückgabe seines Mandates durch den allgemein sehr geschätzten Dr. Felix Enneking und der fehlenden Bereitschaft zu einer Kandidatur durch Wolfgang Nieter, scheint der CDU das Personal ausgegangen zu sein.

Die Fraktion DIE LINKE schlug Ihren Fraktionsvorsitzenden Klaus-Jürgen Warnick als weiteren Kandidaten vor. Der erste Wahlgang ging überraschend mit 14 zu 10 Stimmen, bei fünf Enthaltungen, für den Bewerber Warnick aus. Im zweiten Wahlgang wurde Klaus-Jürgen Warnick mit absoluter Mehrheit (15/12/2) zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Nun verabschiedete sich die CDU-Fraktion für die nächste Zeit vollständig aus dem Vorstand der Gemeindevertretung. Maximilian Tauscher trat als erster stellvertretender Vorsitzender zurück. Daraufhin wurde Katrin Heilmann (CDU) von Anne von Törne (BIK) für den ersten stellvertretenden Vorsitz vorgeschlagen. Die CDU-Fraktion ließ sich jedoch nicht für eine weitere konstruktive Beteiligung in der Vertretung gewinnen. Selbst nach einer Pause gelang es der CDU-Fraktion nicht, sich von Ihren Wunschforderungen und emotionalen Fesseln zu befreien - eine weitere Mitarbeit im Vorstand der Gemeindevertretung wurde schlicht abgelehnt. Bereits zu diesem Zeitpunkt verließ der CDU-Vertreter Ludwig Burkardt frustriert die Versammlung. Sein Motto scheint zu sein: Nichts mehr für die CDU-Fraktion zu holen - da muss man sich auch nicht mehr den Interessen der Gemeinde widmen!

Die Wahl um die erste stellvertretende Vorsitzende gewann im ersten Wahlgang Anne von Törne (BIK) [17/7/4] gegen Barbara Sahlmann (Bündnis 90 / Grüne). Frau Sahlmann konnte sich anschließend in einem Wahlgang gegen Nina Hille (SPD) bei der Wahl der zweiten stellvertretenden Vorsitzenden durchsetzen (15/12/1). Als dritte stellvertretende Vorsitzende wurde Frau Dr. Kornelia Kimpfel (FDP) in zwei Wahlgängen mit absoluter Mehrheit gewählt (15/11/1).

Eine unerwarteter Wahlausgang, da sich nun CDU und SPD selbst aus dem Gemeindevorstand herauskatapultiert haben. Partei-, Lobby- und Eigeninteressen scheinen noch immer im Mittelpunkt Ihrer Präferenzen zu stehen. Insbesondere die Kampagne gegen den alten Vorsitzenden der Gemeindevertretung hat sich für diese Parteien nicht ausgezahlt.

Mit den nun gewählten Vorstand gibt sich die Gemeindevertretung den notwendigen Raum um sachorientierte Lösungen im Sinne der Einwohner und der Gemeinde Kleinmachnow voranzubringen. Dem neuen Vorstand der Gemeindevertretung wünsche ich viel Erfolg.

Arnim von Wnuk
Kleinmachnow, 12.02.2010